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   StGH Hessen, 10.09.1975 - P.St. 760, P.St. 773   

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https://dejure.org/1975,3141
StGH Hessen, 10.09.1975 - P.St. 760, P.St. 773 (https://dejure.org/1975,3141)
StGH Hessen, Entscheidung vom 10.09.1975 - P.St. 760, P.St. 773 (https://dejure.org/1975,3141)
StGH Hessen, Entscheidung vom 10. September 1975 - P.St. 760, P.St. 773 (https://dejure.org/1975,3141)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 10.05.1957 - 1 BvR 550/52

    Strafvorschriften gegen männliche Homosexualität verstoßen nicht gegen

    Auszug aus StGH Hessen, 10.09.1975 - P.St. 760
    Darüber hinaus haben die allgemeinen Regeln des Völkerrechts auch nach Art. 25 GG keinen Grundrechtscharakter (vgl. BVerfGE 6, 389, 440; ebenso StGH, Beschluss vom 20. Oktober 1965 - P.St. 417 - zu Art. 67 HV).
  • StGH Hessen, 20.10.1965 - P.St. 417

    Gleichheitssatz; Untersuchungshaft; Untersuchungsgefangener; Arbeitsvergütung

    Auszug aus StGH Hessen, 10.09.1975 - P.St. 760
    Darüber hinaus haben die allgemeinen Regeln des Völkerrechts auch nach Art. 25 GG keinen Grundrechtscharakter (vgl. BVerfGE 6, 389, 440; ebenso StGH, Beschluss vom 20. Oktober 1965 - P.St. 417 - zu Art. 67 HV).
  • StGH Hessen, 05.11.1975 - P.St. 782

    Petition; Petitionsrecht; Rechtsweg; verfassungsrechtliche Streitigkeit;

    Diese Vorschrift ist nach der ständigen Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs (vgl. Beschluß vom 4. August 1971 - P. St. 649 - in ESVGH 22, 13 mit weiteren Nachweisen, zuletzt Beschluß vom 10. September 1975 - P. St. 760, 773 -) gegenstandslos geworden, nachdem die hierzu erlassenen Verfahrensvorschriften der §§ 38 ff. StGHG durch § 6 EGStPO in der Fassung des Bundesgesetzes zur Wiederherstellung der Rechtseinheit vom 12. September 1950 (BGBl. I S. 455) außer Kraft gesetzt worden sind.
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